Die Sondersitzung soll am 29. Juli um 14.00 Uhr stattfinden. Die Abgeordneten der Fraktion werden dafür aus der parlamentarischen Sommerpause geholt. Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann (CSU) und der Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) schrieben in einer SMS an die Mitglieder der Unions-Fraktion, die der dpa vorliegt: „Unsere Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind derzeit damit befasst, einen Personalvorschlag für den Fraktionsvorsitz zu erarbeiten. In diesem Prozess wird die Einbindung der Fraktion sichergestellt.“
Abgeordnete werden aus der Sommerpause geholt
In der Nachricht informieren die beiden die Abgeordneten über den Termin der Sondersitzung, die in Präsenz im Reichstagsgebäude stattfinden wird. „Wir bitten daher, Eure Anreise nach Berlin zu organisieren.“Das CDU-Präsidium war am Vormittag in Berlin zusammengekommen, um das weitere Vorgehen nach dem Rücktritt Spahns (CDU) zu besprechen. Darüber will später am Tag auch der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Vorsitz von Hoffmann in einer Videokonferenz beraten. Merz hatte deutlich gemacht, dass er die Spahn-Nachfolge zügig regeln will. Er hatte dazu am Wochenende schon Gespräche mit CSU-Chef Söder geführt. Die beiden haben das Vorschlagsrecht für den Posten.
Merz deutet Möglichkeit einer Regierungsumbildung an
Nicht auszuschließen ist, dass es im Zuge der Neubesetzung auch zu personellen Veränderungen im deutschen Bundeskabinett kommt. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, hatte Merz am Sonntag im ZDF-„Sommerinterview“ gesagt. Er verwies zugleich aber wiederholt darauf, dass er hier im Konjunktiv spreche.Spahn und sein Ehemann Daniel Funke hatten am Mittwoch bekanntgegeben, dass sie Eltern geworden sind. Eine Leihmutter in den USA brachte ihren Sohn Georg zur Welt. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot der Leihmutterschaft, das Spahn in der CDU offiziell mitgetragen hat. In der Union, für die die Leihmutterschaft ein emotional sehr aufgeladenes Thema ist, brach ein Sturm der Empörung los. Am Samstag beugte sich Spahn dem Druck, der auch von Merz kam. Er informierte die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion über seinen Rücktritt.
