Freitag, 11. September 2026

Wohl keine OSZE-Wahlbeobachtungsmission bei US-Kongresswahl

Bei der US-Kongresswahl wird es wohl keine Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geben.

US-Kongresswahl ohne internationale Beobachtung. - Foto: © APA/GETTY IMAGES NORTH AMERICA / SCOTT EISEN

Dies verlautete aus dem Umfeld der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gegenüber der APA. Man rechne nicht mehr mit einer Einladung durch die US-Regierung, hieß es. Als OSZE-Mitglied haben sich die USA grundsätzlich verpflichtet, Beobachter ins Land zu lassen. Mit seinem Verhalten folgt Washington dem Vorbild autoritärer Staaten wie Russland.

Eine offizielle Bestätigung wurde für die nahe Zukunft erwartet. Vom OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) hatte es noch am Donnerstag gegenüber der APA geheißen, dass man auf eine Einladung der USA warte.

Wahlbeobachtungsmissionen der Organisation bestehen aus zwei Teilen. ODIHR schickt zunächst Experten als Langzeitbeobachter ins Land, die fünf bis sechs Wochen vor dem Wahltermin bereits den Wahlkampf genau beobachten und Politiker treffen. Einige Tage vor der Wahl folgen dann Abgeordnete, die von der Parlamentarischen Versammlung der OSZE entsandt werden. Diese sind dann auch in Wahllokalen präsent und beobachten, ob der Urnengang ordnungsgemäß abläuft.

apa

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