China-Masken
Masken-Prozess: Zeugenmarathon und die Weichen des Rechnungshofs
Es war ein Blitzauftakt: Knapp zehn Minuten, nachdem das Strafverfahren in Sachen China-Masken gegen den Ex-Generaldirektor des Sanitätsbetriebs, Florian Zerzer, Oberalp-Geschäftsführer Christoph Engl, und den Ex-Vize-Leiter der Covid-19-Taskforce, Dr. Patrick Franzoni, begonnen hatte, vertagte Einzelrichter Walter Pelino gestern auf den 6. März. Ob es so zackig weitergeht, ist aber mehr als fraglich.
Vorwurf: „Millionen verschwendet“
Bald schließt sich ein Kapitel in der sogenannten Maskenaffäre. Gestern fand am Rechnungshof in Bozen unter dem Vorsitz von Richter Enrico Marinaro das Verfahren gegen den Ex-Sanitäts-Generaldirektor Florian Zerzer, Enrico Wegher, Verwaltungsdirektor des Sanitätsbetriebes, und gegen den ehemaligen stellvertretenden Leiter der Covid-19-Taskforce, Dr. Patrick Franzoni, statt. Das Urteil wird für Oktober erwartet.
China-Masken: Hauptverfahren gegen Zerzer, Engl und Franzoni
Die Vorverhandlungsrichterin Giulia Rossi hat entschieden: Gegen Ex-Generaldirektor des Sanitätsbetriebs Florian Zerzer, den Geschäftsführer der Oberalp AG, Christoph Engl, und den stellvertretenden Leiter der Covid-19-Taskforce, Dr. Patrick Franzoni, wird in Sachen China-Masken ein Hauptverfahren eingeleitet. Es beginnt am 26. Jänner.
China-Masken: Oberalp wartet weiter auf 30 Millionen Euro
Seit Frühjahr 2020 wartet die Firma Oberalp auf rund 30 Millionen Euro, die sie damals als Vermittlerin für den Ankauf von Covid-Schutzmaterialien durch den Südtiroler Sanitätsbetrieb vorgestreckt hatte. Oberalp war bereits vor Vertragsübermittlung durch den Sanitätsbetrieb aktiv geworden – wegen des Zeitdrucks und nach mündlicher Zusicherung von Landeshauptmann Arno Kompatscher, dass die Gelder für die erste Lieferung rückerstattet würden.
China-Masken-Affäre: Verfahren gegen Marc Kaufmann eingestellt
Der Primar der Notfallmedizin, Dr. Marc Kaufmann, hat sich nichts zu Schulden kommen lassen: Zu diesem Schluss kam die Staatsanwaltschaft am Rechnungshof in ihren Ermittlungen zur ersten Lieferung von Covid-Schutzmaterialien aus China.
Österreich fordert 43 Millionen Euro: Das sagt Oberalp
Wie berichtet, ist der Fall rund um die Vermittlung der China-Masken ist um eine Facette reicher: Die Republik Österreich verklagte nun die Tochtergesellschaft des Österreichischen Roten Kreuzes sowie das Bozner Unternehmen Oberalp auf über 43 Millionen Euro. Nun hat sich das Unternehmen zu Wort gemeldet und bezieht Stellung.
China-Masken: Anklage steht
Geht es nach der Bozner Staatsanwaltschaft, sollen sich im Zusammenhang mit dem Covid-Schutzmaterial aus China Oberalp-Geschäftsführer Christoph Engl, der Generaldirektor des Sanitätsbetriebes, Florian Zerzer, und Patrick Franzoni, stellvertretender Leiter der Covid-19-Taskforce, vor Gericht verantworten. Ob es zum Hauptverfahren kommt, entscheidet in Kürze der Vorverhandlungsrichter.
China-Masken: Beweissicherung abgeschlossen
In die Ermittlung zu den China-Masken, die der Sanitätsbetrieb nach Vermittlung durch die Firma Oberalp in der Covid-Notstandszeit angekauft hat, kommt Bewegung. Das Beweissicherungsverfahren, in dem die Qualität des Schutzmaterials geprüft wurde, ist abgeschlossen. Jetzt muss die Staatsanwalt entscheiden, ob sie Anklage erhebt.
China-Masken: Erhält Oberalp doch noch die vorgestreckten 25 Millionen Euro?
25 Millionen Euro streckte das Bozner Unternehmen Oberalp (Salewa) im Jahr 2020 vor, um damit in China dringend benötigte Corona-Schutzausrüstung für Südtirols Sanität zu besorgen. Bis heute wartet sie auf das Geld, weil gerichtliche Ermittlungen laufen. Wie ist der Stand der Dinge?
