Montag, 18. Mai 2026

Meloni drängt EU zu Ausnahmeregeln wegen Energiekrise

Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat die EU-Kommission angesichts der Energiekrise infolge der internationalen Spannungen zu mehr Flexibilität bei den europäischen Haushaltsregeln aufgefordert. In einem Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte Meloni, die Ausnahmeregeln des Stabilitätspakts auch auf energiebedingte Mehrausgaben auszuweiten.

Die EU solle „ ein Signal der Kohärenz, des gesunden Menschenverstands und der Nähe zu den Bürgern senden“, so Meloni. - Foto: © ANSA / ANSA


Wie die Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ berichtete, appellierte Meloni an die EU-Kommission, ein „Signal der Kohärenz, des gesunden Menschenverstands und der Nähe zu den Bürgern“ zu senden. Konkret fordert Rom, die Sonderregelungen, die bereits für das europäische Verteidigungsprogramm SAFE gelten, auch auf Maßnahmen gegen steigende Energiekosten anzuwenden.

Hintergrund sind die stark gestiegenen Energiepreise

Hintergrund sind die stark gestiegenen Energiepreise infolge der Krise rund um die Straße von Hormus. Die italienische Regierung befürchtet erhebliche Belastungen für Haushalte und Unternehmen. Nach Angaben aus Regierungskreisen könnte der Energieschock „massive Auswirkungen“ auf Italien und andere europäische Staaten haben.

Der italienische Finanzminister Giancarlo Giorgetti hatte zuletzt intern vor knappen Staatsmitteln gewarnt. Bereits am 22. Mai läuft eine befristete italienische Maßnahme zur Dämpfung der Kraftstoffpreise aus.
Meloni sucht nun Unterstützung anderer EU-Staaten für ihre Forderung. Dabei setzt Rom insbesondere auf Rückendeckung aus Deutschland. Auch Frankreich drängt laut dem Bericht auf gemeinsame europäische Finanzinstrumente nach dem Vorbild des Corona-Wiederaufbaufonds.
Ein Sprecher der EU-Kommission reagierte zurückhaltend, schloss weitere Gespräche aber nicht aus. Italien wertet dies als mögliches Signal für Verhandlungen mit Brüssel.

apa/afp

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