Mittwoch, 24. Juni 2026

UNO-Menschenrechtskommissar wirft Israel Zynismus vor

UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat Israel Zynismus im Umgang mit Palästinensern und der UNO vorgeworfen.

UNO-Menschenrechtskommissar Türk bemüht sich um Dialog mit Israel. - Foto: © HANS KLAUS TECHT

„Ja, das ist nur zynisch“, kommentiert Türk im APA-Interview ein vom israelischen Außenministerium zum Weltflüchtlingstag verbreitetes Comic-Video, das eine mit UNRWA (UNO-Palästinenserflüchtlingshilfswerk) beschriftete Fabrik zeigt, in der Flüchtlinge produziert werden. Gleichwohl ruft Türk zum Dialog mit Israel auf. Auch er habe „inoffizielle Kontakte“ ins Land.

Die offiziellen Regierungsstellen lehnten einen Kontakt mit seinem Amt seit dem Jahr 2020 ab, doch pflege er diesen mit der israelischen Zivilgesellschaft und vielen Intellektuellen, „die sehr besorgt sind über die Situation im Land“. Die „pauschale Kritik“ Israels an den Vereinten Nationen weise er zurück, und er lege auch „die Hand ins Feuer für meine Kolleginnen und Kollegen, die zum Beispiel auch ihr Leben geopfert haben für die humanitäre Arbeit in Gaza“.

Türk hofft auch, dass Israel und die Europäische Union „wieder den Weg zum Gespräch finden“. „Ich glaube, einfach nur mit so Maßnahmen zu kommen, dass man nicht mit jemandem spricht, weil einem eine Aussage nicht passt, führt uns nicht sehr viel weiter“, sagt er mit Blick auf den Abbruch der Kontakte Israels zur EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas nach einem Apartheid-Vergleich an die Adresse Israels.

„Verleumderische“ Aussage

Der israelische Außenminister Gideon Katz hatte Kallas zu einer Rücknahme der „verleumderischen“ Aussage aufgerufen. Türk sagt dazu, dass es im Westjordanland eine „institutionalisierte Trennung“ und ein „Zweirechtssystem“ mit systematischer Diskriminierung gebe. „Der Internationale Gerichtshof hat im letzten Jahr ein Gutachten dazu abgegeben und von systematischer Rassendiskriminierung gesprochen, die an Apartheid erinnert. Also es gibt auch vom Höchstgericht der ganzen Welt ganz klare Aussagen dazu“, betont der Spitzendiplomat und Völkerrechtsexperte.

apa

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