Bei der Initiative geht es um das „Merit-Order“-System, als das Marktpreis-System für Strom und Gas. In den USA koste derzeit Gas 10 Euro die Megawattstunde, in Europa seien es 50 Euro, „das ist fünfmal so viel“, so die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus.

Betrachte man das EU-Emissionshandelssystem und die CO2-Preise, dann liege die Tonne CO2 in Europa bei 70 Euro, „und in den wenigen Staaten in den USA, die überhaupt Emissionshandel haben, bei nur 25 Euro. Das zeigt, dass wir strukturelle Wettbewerbsnachteile haben“, ist Zehetner überzeugt.

Ziel: Mehr Transparenz

Ziel ihres heute eingebrachten Non-Papers ist mehr Transparenz und eine Klarstellung, was tatsächlich die preissetzenden Kraftwerke sind. Das ist laut Zehetner derzeit nicht klar. Laut dem Merit-Order-Prinzip werden Kraftwerke nach ihren Einsatzkosten eingeschaltet, beginnend mit dem günstigsten.

Dies sind meist Erneuerbare, gefolgt von Gas oder Kohle. Den endgültigen Strompreis bestimmt dann das zuletzt eingesetzte und damit teuerste Kraftwerk, das notwendig ist, um die Nachfrage zu decken. Damit werden auch Solar- oder Windenergie teurer.