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Regionalwahlen

Politik» Regionalwahlen

Debakel bei Landtagswahlen – CDU scheitert an Einzugshürde

Die CDU ist erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bei einer Landtagswahl an der Einzugshürde gescheitert. Laut vorläufigem Ergebnis der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern erhielten die Christdemokraten 4,9 Prozent der Stimmen. 5 Prozent sind für den Einzug nötig. CDU-Vorsitzender und Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zuvor bekundet, dennoch an der Spitze bleiben zu wollen. Klarer Wahlsieger ist die AfD. In Berlin sicherte sich die Linke die meisten Stimmen.
Politik» Regionalwahlen

Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern begonnen

In den ostdeutschen Bundesländern Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben am Sonntag die Wahllokale für die Landesparlamente geöffnet. Seit 8.00 Uhr können die Menschen ihre Stimmen für das Berliner Abgeordnetenhaus beziehungsweise den Landtag in Mecklenburg-Vorpommern abgeben. Die Wahllokale sind bis 18.00 Uhr geöffnet. Umfragen lassen erneut ein Debakel für die CDU von Bundeskanzler Friedrich Merz erwarten, über dessen bevorstehende Ablöse seit Tagen heftig spekuliert wird.
Politik» Regionalwahlen

Merz wegen Wahl in Sachsen-Anhalt zutiefst schockiert

Der deutsche Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hat sich „zutiefst schockiert“ über das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt gezeigt. „Mit dem gestrigen Tag hat sich nicht nur in Sachsen-Anhalt etwas verändert, sondern in ganz Deutschland“, sagte Merz am Montag nach den CDU-Gremiensitzungen in Berlin. „Dieses Wahlergebnis wird Auswirkungen haben“, sagte er. Er werde in den kommenden Tagen mit dem Koalitionspartner SPD reden. Der Reformkurs sei grundsätzlich richtig.
Politik» Sachsen-Anhalt

AfD-Triumph: Musk gratuliert, in Italien wachsen die Sorgen

Der seit längerem mit der AfD sympathisierende Tech-Unternehmer Elon Musk hat der rechten Partei zu ihrem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt gratuliert – und im Gegenzug direkt ein Kooperationsangebot bekommen. „Gut gemacht!“, schrieb Musk auf seiner Online-Plattform X als Kommentar zu einem Beitrag der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel, in dem sie Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zum Triumph in Sachsen-Anhalt beglückwünscht hatte.
Politik» Regionalwahlen

Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt nach AfD-Sieg ungewiss

Nach dem Wahlsieg für die AfD im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt und dem Debakel für die CDU sprechen die Parteien am Montag über mögliche Folgen. Die AfD untermauerte ihren Regierungsanspruch, stellte aber auch Bedingungen auf. Die Wahl am Sonntag hatte die rechte Partei mit großem Vorsprung gewonnen, die absolute Mehrheit aber verpasst. Die CDU kam mit herben Verlusten auf Platz zwei. SPD, Linke, Grüne und BSW schafften einstellig den Einzug in den Landtag.
Politik» Spanien

Historische Niederlage für Sozialisten in Andalusien

In Spanien hat die Partei von Regierungschef Pedro Sánchez bei den Regionalwahlen in Andalusien eine krachende Niederlage hinnehmen müssen. Laut dem am Montag veröffentlichten Endergebnis fuhren die Sozialisten ein historisch schlechtes Ergebnis ein: Im neuen Regionalparlament errang die Partei des ohnehin schwer angeschlagenen Sánchez nur 28 der insgesamt 109 Sitze. Der Urnengang am Sonntag galt als wichtiger Stimmungstest für die Parlamentswahl in Spanien im kommenden Jahr.
Videos» APA

 Vorarlberg-Wahl - Ein Duell, zwei Sieger - ÖVP siegt, FPÖ schafft Rekord

Ausgerufene Duelle finden nicht immer statt. Trotz deutlicher Verluste hat die ÖVP die Vorarlberger Landtagswahl klar auf Platz eins abgeschlossen und kann nun zwischen den Freiheitlichen und den Grünen einen Koalitionspartner aussuchen. Die FPÖ würde in eine Regierungszusammenarbeit deutlich gestärkt gehen, während der bisherige Partner eine herbe Niederlage hinnehmen musste. SPÖ und NEOS stagnierten.
Videos» Oberösterreich

 Maue Stimmung bei FPÖ, Party bei ÖVP, SPÖ und Grüne

Die oberösterreichischen Parteien verbrachten den Abend nach der geschlagenen Landtagswahl sehr unterschiedlich. Während die Feier der Blauen, die ein Drittel ihrer Stimmen verloren haben, verhalten ausfiel, ließ sich die ÖVP von den künftigen "italienischen Verhältnissen" im Landtag, vor denen Landeshauptmann Thomas Stelzer im Vorfeld gewarnt hatte, vom Feiern nicht abhalten. Auch bei der SPÖ war die Stimmung gut.
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