Volksabstimmung
Referendum über EU-Gespräche: Experte sieht Island gespalten
Obwohl Island in weniger als einem Monat über die erneute Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen abstimmt, sieht Steven Blockmans, stellvertretender Direktor des International Centre for Defence and Security (ICDS) in Tallinn im Gespräch mit der APA „keine eindeutige Mehrheit dafür“. Die Spaltung in der Gesellschaft sei schon immer da gewesen. Die veränderte geopolitische Lage könnte für, die Befürchtungen um einen Kontrollverlust über die Fischerei gegen den Start sprechen.
Hochrechnung: Schweiz lehnt strikte Einwohner-Obergrenze ab
Die Schweizer haben eine strikte Begrenzung der Einwohnerzahl wohl abgelehnt. Hochrechnungen zufolge sprachen sich rund 55 Prozent gegen den Vorschlag der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) aus, die Wohnbevölkerung bei zehn Millionen Menschen zu deckeln. Lukas Golder vom Umfrageinstitut gfs.bern sagte im Schweizer Fernsehen SRF, dass die französischsprachige Westschweiz und die Städte entscheidend für das Scheitern der Volksabstimmung gewesen seien.
„Für die Bürger war das zu abstrakt“
Landeshauptmann Arno Kompatscher empfindet das Nein in Südtirol zur Justizreform nicht als persönliche Niederlage. „Das war keine Abstimmung über die Südtirol-Politik“, betont der Landeshauptmann. Paul Köllensperger (Team K) hingegen begrüßt es, „dass die Südtiroler der SVP und auch dem SVP-Obmann nicht Folge geleistet haben“.
Gescheitertes Referendum: Woran hat es gelegen?
Von wegen Quorum, nicht mal jeder dritte Abstimmungsberechtigte machte beim Referendum am Wochenende von seinem Stimmrecht Gebrauch. Staatsweit wohlgemerkt, denn in Südtirol fiel die Beteiligung mit nicht einmal 16 Prozent noch weit geringer aus und war italienweit mit Abstand am niedrigsten.
Referendum am 8. und 9. Juni: Das müssen Sie wissen
Ein neues Referendum steht vor der Tür: Am 8. und 9. Juni sind die Bürger in Italien dazu aufgerufen, über fünf Fragen in den Bereichen Arbeit und Staatsbürgerschaft abzustimmen. Doch worum geht es überhaupt? Was sind die Argumente der Befürworter und der Kritiker?
Direkte Demokratie: Landesvolksabstimmung verschoben
Mit einer von Landeshauptmann Arno Kompatscher unterzeichneten Verordnung wird die Landesvolksabstimmung zur Gesetzesnovelle „Direkte Demokratie, Partizipation und politische Bildung“ aufgrund der Corona-Pandemie nochmals verschoben, und zwar auf den Frühling.
