Donnerstag, 11. Juni 2026

Direkte Demokratie „versenkt“

Im Südtiroler Landtag kam es am heutigen Donnerstag zu einer überraschenden Wendung: Das Gesetz zur Regelung der Volksabstimmungen scheiterte deutlich.

Der Landtag versenkte die Gesetzentwürfe (Archivbild). - Foto: © DLife

Am Donnerstag standen zwei Gesetzesentwürfe der Initiative für mehr Demokratie zur Abstimmung. Keiner der beiden Vorschläge konnte jedoch die notwendige Mehrheit erreichen.

Entscheidend für das Scheitern: Die SVP sprach sich gegen die Gesetzentwürfe aus, Thomas Widmann lehnte einen der Entwürfe vollständig ab und sprach sich zusätzlich gegen zwei Artikel des zweiten Vorschlags aus.

Dadurch geriet auch dieser ins Wanken. Als die Landesrätin der Freiheitlichen, Ulli Mair, beim dritten Artikel nicht mit abstimmte, fehlten letztlich die Stimmen, um auch diesen Entwurf durchzubringen.

Innerhalb der SVP sorgte das Ergebnis für Erleichterung, da sich die Partei im Vorfeld klar gegen eine Reform der direkten Demokratie positioniert hatte.

sor

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