Dienstag, 4. August 2026

EU-Innenminister beraten Konsequenzen von Ceuta-Krise

Die EU-Innenministerinnen und -minister beraten seit Dienstagvormittag in einer Dringlichkeitssitzung per Video über die weitere Vorgehensweise nach dem Massenansturm von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Zahlreiche EU-Länder - darunter Österreich - hatten die Sitzung und Konsequenzen für Spanien gefordert. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hatte im Vorfeld bereits ein Videotreffen mit der „Gruppe der Umsetzer“ für Rückkehrzentren in Drittstaaten.

EU-Innenminister beraten Konsequenzen von Ceuta-Krise. - Foto: © APA/AFP / HENRY NICHOLLS

Österreich arbeite seit Beginn dieses Jahres in einer „Gruppe der Umsetzer“ gemeinsam mit Deutschland, den Niederlanden, Griechenland und Dänemark an der raschen Inbetriebnahme der Rückkehrzentren, die durch den neuen Asylpakt möglich sind. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Montag ein geschlossenes europäisches Vorgehen zur Stärkung der EU-Außengrenzen gefordert. „Dieser Vorfall zeigt deutlich, dass wir noch mehr tun müssen, um unsere Grenzen an den besonders schwachen Stellen zu stärken“, schrieb von der Leyen in einem Brief an Spaniens Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, der der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Laut Innenministerium stimmten sich vor dem Treffen die Innenminister aus der Gruppe der Umsetzer per Video ab. Dabei ging es vor allem um die die Umsetzung von Rückkehrzentren sowie von Asylverfahren außerhalb der EU. Die Gespräche und Verhandlungen dazu mit Staaten außerhalb Europas würden intensiv geführt. Bis Jahresende will die Gruppe eine Entscheidung treffen, in welchen Staaten Zentren entstehen könnten. Wo dies sein könnte, wurde nicht mitgeteilt. Im Gespräch sind laut Medienberichten etwa Uganda oder Kasachstan. Die Gruppe will sich Anfang September in Dänemark erneut treffen.

„Die Gruppe der Umsetzer arbeitet ganz konkret an Rückkehrzentren und Asylverfahren in Staaten außerhalb Europas. Die Ereignisse der letzten Tage unterstreichen die Notwendigkeit und die Bedeutung dieser Gruppe, die Anfang September das nächste Mal zusammentrifft“, so Innenminister Karner in einer Aussendung nach dem Treffen der Gruppe der Umsetzer.

In der vergangenen Woche hatten rund 60.000 Menschen teils schwimmend die an Marokko angrenzende Exklave Ceuta erreicht. Nach Angaben der spanischen Regierung kehrten fast alle von ihnen mittlerweile nach Marokko zurück. Der Vorfall löste heftigen Streit innerhalb der EU über die Migrationspolitik aus.

apa

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