Pro Jahr dürfen künftig nur mehr 18,3 Tonnen Stahl zollfrei in die EU. Das sind etwa 47 Prozent weniger als bisher. Weitere Ausfuhren sind mit einem Strafzoll von 50 Prozent belegt – doppelt so viel wie bisher.
Flut an Billig-Stahl begrenzen
Besonders China, Indien und die Türkei exportieren in großen Mengen günstigen Stahl in die EU, was den europäischen Herstellern zu schaffen macht. Die neuen Regeln schützten den europäischen Markt vor globaler Überproduktion, heißt es in der Mitteilung. Dafür legt die Vereinbarung auch fest, welcher Anteil des zollfreien Stahlkontingents welchem Drittstaat zugutekommt.Gleichzeitig solle Flexibilität gewahrt werden. So sollen etwa nicht ausgeschöpfte Einfuhrkontingente von einem Quartal auf das nächste übertragen werden können.
Die bisherige Verordnung zu den Einfuhrgesetzen läuft am 30. Juni aus. Damit die neuen Regeln in Kraft treten können, müssen die Mitgliedstaaten und die Parlamentarier noch formell zustimmen. Das gilt jedoch als Formsache.
